Allgemeine Geschäftsbedingungen Mr. Online Marketing, Inh. Mario Reinwarth,
Erkrather Str. 401, 40231 Düsseldorf (nachfolgend: „Mr. Online Marketing“)


§ 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von MR. ONLINE MARKETING erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil
aller Verträge, die MR. ONLINE MARKETING mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch
„Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie
gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den
Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn
MR. ONLINE MARKETING ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst
wenn MR. ONLINE MARKETING auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das
Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt
darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen von MR. ONLINE MARKETING / Mitwirkung des Kunden
(1) MR. ONLINE MARKETING erbringt für Onlineunternehmer individualisierte und
standardisierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich
schriftlich abweichend vereinbart, schuldet MR. ONLINE MARKETING dabei nicht die
Erbringung eines konkreten unternehmerischen Erfolgs auf Kundenseite.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und
fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine
Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch MR. ONLINE
MARKETING, bleibt der Vergütungsanspruch von MR. ONLINE MARKETING unberührt.
(3) In Bezug auf die von MR. ONLINE MARKETING zu erbringenden Dienstleistungen
gegenüber dem Kunden steht MR. ONLINE MARKETING in Bezug auf die Ausführung ein
Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) MR. ONLINE MARKETING ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von
Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und auch anderen Dritten erbringen zu lassen.
(5) Gegebenenfalls durch zeitliche Verzögerung des Kunden verursachten Mehraufwand bei
MR. ONLINE MARKETING hat der Kunde separat zu vergüten.
(6) MR. ONLINE MARKETING darauf hin, dass Anbieter wie Facebook und Google jederzeit
dazu berechtigt sind, Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen /
einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist MR. ONLINE MARKETING nicht verantwortlich.
Der Vergütungsanspruch von MR. ONLINE MARKETING bleibt in diesen Fällen unberührt.
Wir weisen auch ausdrücklich darauf hin, dass Algorithmen von Werbeanbietern wie
Facebook, Instagram und Google geheim sind und der permanenten
Weiterentwicklung/Änderung unterliegen und diese nicht bekannt sind.
(7) MR. ONLINE MARKETING ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von
Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.
(8) Die vereinbarte Vergütung von MR. ONLINE MARKETING enthält kein Budget für
etwaige Werbekampagnen. Der hat Kunde hat dieses Budget separat zur Verfügung zu
stellen.
(9) Im Rahmen der Zusammenarbeit für den Kunden überlassene Domains und
Landingpages gehören MR. ONLINE MARKETING. Ein Anspruch auf Überlassung durch den Kunden nach Beendigung der Zusammenarbeit besteht vorbehaltlich individueller
Abrede zwischen den Parteien nicht.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen MR. ONLINE MARKETING und dem Kunden kann
fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden
von MR. ONLINE MARKETING nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von MR. ONLINE
MARKETING eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht
konstitutiv ist.


§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Die Leistungen von MR. ONLINE MARKETING unterfallen grundsätzlich dem
Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung ausnahmsweise dem
Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur in Bezug auf diese
Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.
(2) MR. ONLINE MARKETING kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung
jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller
Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die
Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die
vereinbarten Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu
erklären. MR. ONLINE MARKETING kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur
Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn
der Kunde gegenüber MR. ONLINE MARKETING nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel
noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden
angefertigt und MR. ONLINE MARKETING überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim
Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist MR. ONLINE
MARKETING verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. Die
Leistungen von MR. ONLINE MARKETING zur Mängelbeseitigung sind dabei nach
Zeitaufwand zu vergüten, sofern sie zwei Zeitstunden überschreiten. Dies gilt auch für
Leistungen zur Beseitigung von Mängeln, die nach Abnahme festgestellt werden. Insoweit ist
ein branchenüblicher Stundensatz einer Unternehmensberatung in Ansatz zu bringen.
(6) MR. ONLINE MARKETING ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei
Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der
insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden separat zu vergüten, Absatz (5) gilt
entsprechend. Unerhebliche Mängel der (Teil-)Leistung stehen einer Abnahme nicht
entgegen.
(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines
Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und
Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die
angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet.
Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk
feststellen, wird MR. ONLINE MARKETING dem Kunden die insoweit entstandenen
Aufwendungen ersetzen.

(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von MR. ONLINE MARKETING gilt auch dann als
abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von MR. ONLINE MARKETING hin
zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen
Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher
Aufwendungen bestehen nicht.
(10) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht
erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch
auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.


§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von MR. ONLINE MARKETING angegeben und mitgeteilt werden, sind
verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher
Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von MR. ONLINE MARKETING erfolgt sofort nach
Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von MR. ONLINE MARKETING ist
grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von MR. ONLINE
MARKETING ist anders lautend. Eine MR. ONLINE MARKETING erteilte (SEPA-)
Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern mit MR. ONLINE MARKETING als Bezahlart Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat
der Kunde MR. ONLINE MARKETING ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür kann
das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster benutzt werden.
(4) MR. ONLINE MARKETING stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die
Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen
werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten
Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an MR. ONLINE MARKETING zu
überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils
andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt
ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.


§ 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind
ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.


§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch MR. ONLINE MARKETING beginnen nicht,
bevor der Rechnungsbetrag bei MR. ONLINE MARKETING eingegangen ist und
vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei MR. ONLINE
MARKETING vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen
Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält MR. ONLINE MARKETING sich
vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen
gegenüber MR. ONLINE MARKETING in Verzug, ist MR. ONLINE MARKETING berechtigt,
den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. MR. ONLINE
MARKETING wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen
Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 8 Erfüllung
(1) MR. ONLINE MARKETING wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit
der erforderlichen Sorgfalt durchführen. MR. ONLINE MARKETING ist berechtigt, sich dazu
uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass MR. ONLINE MARKETING bis auf anderslautende und
explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die
Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird MR. ONLINE
MARKETING innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des
Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist MR. ONLINE MARKETING gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen
und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der
Vergütungsanspruch von MR. ONLINE MARKETING unberührt.

§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber MR.
ONLINE MARKETING zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder
unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und
unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte,
insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu
verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

§ 10 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass MR. ONLINE MARKETING überlassene Arbeitsmaterialien
(z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags
erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt MR. ONLINE MARKETING
insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

§ 11 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug
auf die von MR. ONLINE MARKETING erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und
Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden
Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von MR. ONLINE
MARKETING für den Kunden erstellt wurden (z. B. alle Informationen, Dokumente,
Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow,
Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe,
(elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger
Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger
Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden
Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die MR. ONLINE
MARKETING nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht
vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der
letzten Rate an MR. ONLINE MARKETING über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene
Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 12 Haftung
(1) MR. ONLINE MARKETING haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem
Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet
MR. ONLINE MARKETING nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall
ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet MR. ONLINE MARKETING nicht für Daten- und
Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender
Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer
Garantie.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn MR. ONLINE MARKETING und
der Kunde eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen haben. Solche haben
in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die
Bestätigung von MR. ONLINE MARKETING maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der
Sitz von MR. ONLINE MARKETING. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der
Sitz von MR. ONLINE MARKETING.
AGB Stand: 02.08.2020 © Vervielfältigung verboten

Anhang

SEPA

Mario Reinwarth, Erkrather Str. 401, 40231 Düsseldorf und dessen Erfüllungsgehilfen
(Gläubigerreferenz-ID:…………………………………………………………) werden ermächtigt,
wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto
IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)
mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von
Mario Reinwarth, Erkrather Str. 401, 40231 Düsseldorf und dessen Erfüllungsgehilfen auf
mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen,
beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es
gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels
Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers

Postleitzahl und Ort

Kreditinstitut (Name und BIC)

IBAN:

Ort, Datum

Unterschrift des Kontoinhabers